Fragen & Antworten

Hier finden Sie alle Fragen und Antworten, die im Verlaufe des Projekts rund um die Geothermie und das Vorhaben der ÜWG in Groß-Gerau aufkamen. Auf geothermie-trebur.de, der Projektseite der ÜWG, finden Sie bereits eine ausführliche Sammlung von Antworten auf häufig gestellte Fragen.

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Eingesandt von Hartmut Müller, 16.12.2013

Ihre Frage wurde beantwortet von Dr. Lasse Wallquist, Stiftung Risiko-Dialog

Thema der Anlieger-Workshops wird das “Wie”, d.h. die konkrete lokale Ausgestaltung des Kraftwerks vor Ort sein. In mehreren Arbeitssitzungen werden Aspekte, welche speziell die Anlieger betreffen, mit ÜWG diskutiert. Dazu gehören Themen wie das optische Erscheinungsbild, der Lärmschutz, die Beleuchtung, die lokale Verkehrsführung oder das Bepflanzungskonzept. Themen, die über die Anlieger hinaus von Bedeutung sind sowie an den öffentlichen Bürgerforen diskutiert wurden und in den Forderungen des Beirats ausführlich behandelt sind, werden an den Anlieger-Workshops nicht bearbeitet. Dazu gehören Themen wie Induzierte Seismizität, Schadenregulierung oder die Wirtschaftlichkeit. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger aus den Kommunen Trebur, Nauheim und Gross-Gerau sind eingeladen an den Anliegerworkshops mitzuarbeiten. Voraussetzung für nutzbringende Resultate ist die regelmäßige und aktive Mitarbeit der Teilnehmenden. Zudem soll die Anzahl Teilnehmer pro Workshop so gewählt werden, dass allen eine Mitwirkung ermöglicht wird. Ist die Resonanz auf die Anliegerworkshops in der Bevölkerung sehr groß, so werden nach Absprache mit dem Beirat Workshops parallel durchgeführt oder die Teilnehmer nach Kriterien der Betroffenheit (z.B. Distanz zum Kraftwerk) gewählt. Die Workshops werden nach Vorliegen der notwendigen Planungsgrundlagen durchgeführt – frühestens im Frühling 2014. Eine konkrete Einladung folgt zeitgerecht.

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Eingesandt von Hanspeter Maier, 11.03.2013

Ihre Frage wurde beantwortet von Janusch Hamann, Leiter Referat Recht ÜWG

Eine Beweislastumkehr würde gelten, wenn § 120 Bundesberggesetz (BBergG) (Bergschadensvermutung) anwendbar wäre. Danach wird grundsätzlich vermutet, dass der Schaden durch den Bergbaubetrieb verursacht worden ist, wenn im Einwirkungsbereich der untertägigen Aufsuchung oder Gewinnung eines Bergbaubetriebes durch Senkungen, Pressungen oder Zerrungen der Oberfläche oder durch Erdrisse ein Schaden entsteht, der seiner Art nach ein Bergschaden sein kann.

Ob diese Vorschrift auch bei Geothermieprojekten Anwendung findet, ist allerdings umstritten. In der Literatur wird die Anwendbarkeit des § 120 BBergG wohl mehrheitlich verneint. Gerichtsentscheidungen zu dieser Frage gibt es, soweit ersichtlich, noch nicht. ÜWG bemüht sich daher, der Rechtsunsicherheit dadurch Rechnung zu tragen, dass ein möglichst “geschädigtenfreundliches” Schadenregulierungskonzept und ein ebensolches Versicherungskonzept eingerichtet werden, über die zumindest die Mehrzahl der potenziellen Schäden fair und unbürokratisch “eingefangen“ werden kann.

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Eingesandt von Bürgerinitiative Lebenswertes Wallerstädten, 10.02.2013

Ihre Frage wurde beantwortet von Dr. Lasse Wallquist, Stiftung Risiko-Dialog

Falls ein Standort ausgewählt wird, sind Workshops mit den Anliegern geplant. Darin sollen die Details zur Auslegung des Projekts vor Ort diskutiert werden. Zudem wurde angeregt, dass der Beirat weitergeführt werden soll. Am zweiten Bürgerforum wurde vorgeschlagen eine(n) Ombudsmann/-frau einzurichten. Im Beirat werden diese Ideen nun diskutiert.

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Eingesandt von Günter Ehrenberger, 04.02.2013

Ihre Frage wurde beantwortet von Dr. Lasse Wallquist, Stiftung Risiko-Dialog

Vielen Dank für Ihre Anregung. Wir haben neu eine Unterkategorie «noch nicht beantwortete Fragen» eingefügt, sodass auch diese Fragen eingesehen werden können.

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Eingesandt von Marcus L., 31.01.2013

Ihre Frage wurde beantwortet von Marc André Glöckner, Unternehmenskommunikation ÜWG

Die ÜWG möchte das Geothermieprojekt gemeinsam mit der Bevölkerung entwickeln und voran bringen. Jeder Bürger hat die Möglichkeit sich und seine Interessen frühzeitig einzubringen und die Rahmenbedingungen so direkt mitzubestimmen.
Ziel ist es, mit der ausführlichen Beteiligung der Bevölkerung im Rahmen der öffentlichen Bürgerforen und der Verhandlungen im Geothermiebeirat, gemeinsam die Rahmenbedingungen zu erarbeiten, die notwendig sind, um die breite Akzeptanz der Bevölkerung für ein solches Kraftwerk zu bekommen.
Einmalig bei einem solchen Projekt, ist die Tatsache, dass noch vor der endgültigen Entscheidung für einen konkreten Standort und dessen Entwicklung und Genehmigung, die Bevölkerung sowie die Verbände und Initiativen im Rahmen eines ausführlichen Bürgerdialogs einbezogen werden. Dabei handelt es sich um einen Bürgerdialog, der über das rechtlich vorgeschriebene Maß an Information und Beteiligung der Öffentlichkeit deutlich hinausgeht. Geleitet und moderiert wird der Prozess von der unabhängigen Stiftung Risiko-Dialog.
Sollte trotz der ausführlichen Bürgerbeteiligung keine breite Akzeptanz für das Geothermiekraftwerk geschaffen werden, wird ÜWG kein Kraftwerk bauen. Sollten die Bürgerforen zu keinem eindeutigen Stimmungsbild kommen, wäre eine repräsentative Abstimmung zur Akzeptanzmessung, z.B. durch eine Umfrage, möglich.

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Eingesandt von Hartmut Bilmeier, 02.12.2012

Die Stiftung Risiko-Dialog hat aufgrund der Vorgespräche mit verschiedenen Interessensgruppen acht Personen für den Beirat vorgeschlagen. Es sind dies B. Petri (NABU), W. Dörr (Bauernverband Trebur), W. Muster (BUND Naturschutz), R. Jost (Wirtschaftsrat), C. Grau und A. Auer (Zukunft GG), Elisabeth Schweikert (Atomausstieg GG), A. Hanus (Büttelborn 21). Zusätzlich wurden die Bürgermeister von, Groß-Gerau, Nauheim, Trebur und Rüsselsheim zu einer Teilname eingeladen. An der 1. Beiratssitzung (10. Dezember 2012) entscheiden diese Personen wer noch zusätzlich in den Beirat aufgenommen werden soll (max. 20 Personen).
Sobald der Beirat definitiv zusammengesetzt ist, werden die einzelnen Mitglieder hier auf dialoggeo.de vorgestellt.

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Sie haben verschiedene Möglichkeiten, Ihre Anliegen und Fragen einzubringen.

  1. Nehmen Sie an den öffentlichen Bürgerforen teil.
  2. Kontaktieren Sie uns persönlich.
  3. Senden Sie Ihre Frage ein zur Veröffentlichung in den FAQs.
  4. Senden Sie uns im Kontaktformular eine anonyme Nachricht.
  5. Kontaktieren Sie einen Beirat Ihres Vertrauens mit Ihrem Anliegen.
  6. Kommentieren Sie unsere Veröffentlichungen direkt auf dieser Website.
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Aufgrund der Ergebnisse des Bürgerdialogs fällt die ÜWG eine Entscheidung zur Realisierbarkeit des Geothermie-Projekts. Die ÜWG wird kein Geothermiekraftwerk gegen den Willen der Bevölkerung im Kreis Groß-Gerau bauen.

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Unten links finden Sie Links zu unterschiedlichen Interessensgruppen und deren Positionen zur Geothermie. Im Menüpunkt “Medien” finden Sie den Bericht “Gespräche mit Interessensgruppen und der Bevölkerung”, der verschiedene Sichtweisen im Kreis Groß-Gerau aufzeigt.

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Mit unserer Vision und der über 20jährigen Erfahrung stehen wir für Unabhängigkeit und Transparenz. Unser Stiftungszweck verpflichtet uns zu Neutralität. Wir unterstützen den Prozess hin zu einem risikokompetenten Entscheid, indem wir verschiedene Positionen und Perspektiven aufzeigen und die Verantwortlichen mit der Bevölkerung und Interessensgruppen zusammen bringen.

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Als Organisation beziehen wir keine Position für oder gegen Geothermie bzw. ein bestimmtes Geothermievorhaben. Wir sind lediglich für den Prozess des Bürgerdialgos verantwortlich.

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Der Dialog hat mit ersten Gesprächen bereits im 2011 gestartet. Die Resultate dieser Gespräche finden sie hier. Für eine breitere öffentliche Diskussion mussten zuerst die geologischen Grundlagen erarbeitet werden.

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Beim Bürgerdialog DioaloGGeo geht es darum, eine robuste Entscheidung zum Geothermieprojekt mit und nicht gegen die Bevölkerung zu erzielen. In Bürgerforen und in einem Beirat können sich Bürger und Interessensgruppen aktiv an der Ausgestaltung beteiligen.

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