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14.05.2013

Umfassende Bürgerbeteiligung zur Geothermie trägt Früchte

In der gut besuchten Stadthalle stellte der Geothermie-Beirat letzten Dienstag 7. Mai 2013 die Ergebnisse seiner umfassenden Arbeiten der Öffentlichkeit vor. Die ÜWG nahm im Anschluss Stellung zu den erarbeiteten Forderungen. Das Publikum zeigte sich von den fundierten Überlegungen beeindruckt und zollte allen Beteiligten mit Beifall Respekt. Das Protokoll des Schlussforums, die Präsentationen der Beiräte, das Statement der ÜWG und den Schlussbericht finden Sie unter Medien.

„Dieser ergebnisoffene Bürgerdialog ist einzigartig. So etwas hat es in Deutschland für ein Geothermieprojekt noch nicht gegeben“, stellte Matthias Holenstein, der Geschäftsführer der neutralen Stiftung Risiko-Dialog vor den gut 150 Besuchern in der Stadthalle fest. In Hunderten Stunden ehrenamtlicher Arbeit hatte sich der Geothermie-Beirat im letzten halben Jahr mit dem Projekt der ÜWG zur Nutzung der Erdwärme in der Region Groß-Gerau auseinandergesetzt. Der gesellschaftlich breit abgestützte Beirat, bestehend aus Bürgerinitiativen, Umweltverbänden, Kirchen, Landwirtschaft und Politik präsentierte am Dienstag 7. Mai 2013 in der Stadthalle Groß-Gerau seine 31 Forderungen an ÜWG. Diese Ergebnisse sind im Schlussbericht des Beirats unter www.dialoggeo.de veröffentlicht.

Arbeit in vier Themenfeldern

Die Mitglieder des Beirats hatten ihre Arbeiten thematisch in vier Themenfelder aufgeteilt: Natur-, Umwelt- und Flächenschutz, Nutzenoptimierung, Wertschöpfung und Wirtschaftlichkeit, Risikobewertung, Versicherung und Haftung sowie Information und Kommunikation. Bernd Petri Vorsitzender des NABU Kreis-Verbands Groß-Gerau machte für die Gruppe Umwelt-, Natur- und Flächenschutz den Anfang. In seiner Präsentation zeigte sich das immense Wissen der Gruppe um die Natur in der Region, das in die Arbeit des Beirats einfloss. Mit Karten und Bildern erläuterte er Ausschlussgebiete, in denen eine Anlage zur Verstromung des heissen Thermalwassers aus Gründen des Naturschutzes nicht gebaut werden soll und wies auf Bereiche hin, in denen eine Realisation zu prüfen wäre. Anschliessend zeigte Reinhard Jost vom Wirtschaftsrat die Arbeiten der Gruppe, die sich mit den Themen Nutzenoptimierung, Wertschöpfung und Wirtschaftlichkeit beschäftigt hatte, vor. Er stellte unter anderem klar, dass mit dem geplanten Geothermiekraftwerk sowohl das Potenzial für Stromerzeugung wie auch für eine sichere und unabhängige Wärmeversorgung von Gebäuden ausgeschöpft werden soll. Für die Gruppe „Risikobewertung, Versicherung und Haftung“ sprach Armin Hanus. Der Sprecher der BI Büttelborn 21 beindruckte mit der Präsentation einer fachkundigen Analyse der Beiratsmitglieder zu den unterschiedlichen Risiken. Neben seismischen Gefährdungsgutachten und dem Verzicht auf Fracking, fordert der Beirat unter anderem eine Beweislastumkehr für den unwahrscheinlichen Fall eines Schadens und eine unabhängige Ombudstelle. Alexandra Auer, Sprecherin der Bürgerinitiative Zukunft GG griff in ihrer Präsentation zum Themenfeld „Information und Kommunikation“ einen von ÜWG selbst gestellten Anspruch auf, nämlich das Geothermieprojekt nur mit und nicht gegen die Bevölkerung zu realisieren. Dies soll durch eine umfassende Befragung der Bevölkerung im gesamten Kreis Groß-Gerau gewährleistet werden. Zudem fordert der Beirat, dass die ÜWG nach einer Standortwahl in Anlieger-Workshops den Dialog vor Ort weiterführt. Dabei ist weiterhin auf einen fairen und transparenten Umgang mit der Bevölkerung zu achten.

ÜWG stützt sich auf Ergebnisse

Nach den Präsentationen des Beirats nahm Hanns-Detlev Höhne, der kaufmännische Geschäftsführer der ÜWG Stellung zu den Forderungen. Er sei in der Pause des Schlussforums von einem Bürger gefragt worden, ob er nach dem eben gehörten denn immer noch ein Geothermiekraftwerk bauen möchte. Seine Antwort „Ja, ich habe immer noch Lust, ein Geothermiekraftwerk zu bauen“. Dafür gab es spontanen Beifall aus dem Publikum. Mit einem Ampelsystem kommentierte Höhne jede der zuvor präsentierten Forderungen. Er stellte fest, dass die ÜWG bereits heute über 80 Prozent der Forderungen vollumfänglich erfüllen werde und hierfür grünes Licht geben kann. Dazu gehören die Naturschutzbelange, die Produktion von Strom und Wärme, den Verzicht auf Fracking, Anlieger-Workshops und eine umfassende Befragung der Bevölkerung. Bei der Forderung nach einer Beweislastumkehr steht die Ampel zwar noch auf gelb, aber er habe die mündliche Zusage einer Versicherung für die Umkehr der Beweislast und erwarte in den nächsten Wochen die schriftliche Zusage in Form von Vertragsentwürfen, versicherte Höhne, dann kann auch diese Forderung erfüllt werden. Bei einigen Forderungen zu Grenzwerten bat Höhne um etwas Geduld. Einige Aspekte sind standortspezifisch zu betrachten. So müssten beispielsweise die seismischen Gefährdungsgutachten abgewartet werden. Höhne bedankte sich beim Beirat für die beindruckenden Leistungen, worauf ihn das Publikum mit kräftigem Applaus unterbrach und den Mitgliedern des Beirats so seinen Respekt zollte. Höhne führte weiter aus, dass sich ÜWG bis in den Sommer hinein Zeit nehmen wird, um die Empfehlungen des Beirats im Detail zu prüfen und darauf aufbauend eine Machbarkeitsstudie zu erstellen. Danach werde man den Aufsichtsrat über die Ergebnisse informieren und sich entscheiden, wie es mit dem Projekt weitergehen soll. Zwischenzeitlich wird man aber bereits mit Grundstückbesitzern an verschiedenen Standorten über deren Verkaufsabsichten sprechen und prüfen, wo ein Bau möglich wäre. Dies vor dem einfachen Hintergrund, dass Grundstücke nicht billiger werden, sobald ein favorisierter Standort bekannt gegeben werde.

Erfolgreicher Prozess dank Beteiligung aller

Mit dem nun vorliegenden Schlussbericht „Beirat DialoGGeo“ wurde ein wesentlicher Meilenstein im Bürgerdialog „DialoGGeo“ erreicht. Die Bürgerforen und die Webseite www.dialoggeo.de boten eine umfassende Informationsmöglichkeit zur Tiefen Geothermie. Die breit abgestützten Forderungen des Beirats gaben den Anliegen der Bevölkerung und der Interessensgruppen eine fassbare Form. „Eine Bürgerbeteiligung muss verschiedene Erfolgsfaktoren berücksichtigten. Unbestritten ist, dass solche Prozesse nur durch den grossen Einsatz aller Beteiligten gelingen können. Dafür möchten wir uns als Prozessmoderator bei allen Beteiligten und insbesondere bei den Beiräten bedanken“, so der Geschäftsführer der Stiftung Risiko-Dialog, Matthias Holenstein. Sein Fazit: „Ganz besonders hat uns die Präzision der gemeinsam formulierten Forderungen gefreut, welche die intensive Auseinandersetzung mit dem Thema zeigt. Ebenso wichtig war, dass sich ÜWG konkret zu den Forderungen am Schlussforum äusserte und die vorliegenden Arbeiten im weiteren Vorgehen berücksichtigt“. Eine Besucherin aus Trebur meinte nach dem Schlussforum: „Diese Bürgerbeteiligung muss eine Vorbildfunktion für andere Projekte haben, die in Zukunft noch vorangetrieben werden.“

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